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Rechtliche Herausforderungen bei Smart Services – Ein Leitfaden

(2019) - Technologieprogramm "Smart Service Welt" des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi)
Jan-Hinrich Gieschen/ Uwe Seidel/ Sebastian Straub

Die rechtssichere Gestaltung von Smart Services ist eine wesentliche Erfolgsvoraussetzung, da Plattformen regelmäßig als Verantwortliche für Rechtsverstöße Dritter herangezogen werden und damit einem nicht unerheblichen Haftungsrisiko ausgesetzt sind. Die rechtlichen Herausforderungen, insbesondere im Zusammenhang mit der Verwertung von Daten, sind vielschichtig. Zum einen stellen Daten einen eigenen wirtschaftlichen Wert dar, was die Frage aufwirft, wer die Rechte zur Nutzung von Daten und ihrer wirtschaftlichen Verwertung hat (Datenhoheit). Zum anderen hat die Frage des Schutzes von personenbezogenen Daten mit der EU-Datenschutzgrundverordnung und den damit einhergehenden Haftungsrisiken und möglichen Bußgeldern deutlich an Relevanz gewonnen. Der rechtskonforme Umgang mit Daten ist gleichzeitig aber auch wesentliche Voraussetzung für das Vertrauen der Anwender in einen Service oder ein Produkt.

In der Fachgruppe „Rechtliche Herausforderungen“ der Begleitforschung zum Technologieprogramm Smart Service Welt wurden die unterschiedlichen Anwendungsfälle der Smart Service Welt-Projekte gemeinsam mit den Rechtsexperten der Begleitforschung und Projektpartner diskutiert. Dabei wurden rechtliche Herausforderungen analysiert und erste Lösungsansätze erarbeitet. Der Leitfaden beschreibt in kondensierter Form drei grundlegende rechtliche Themenbereiche und ihre Herausforderungen bei der Entwicklung von Smart Services und fasst die wesentlichen Erkenntnisse zusammen:

  • die Verarbeitung von personenbezogenen Daten,
  • Datennutzungsrechte und Haftung von Plattformen und
  • die kommerzielle Verwendung von Open-Source-Komponenten.

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